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Coronavirus: Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung

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im Bundesanzeiger wurde eine Anordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland verboten ist. Ausnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen möglich, u.a. im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen.

Umgesetzt wurde das Verbot mit der Anordnung von Beschränkungen im Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Gütern vom 4. März 2020 (BAnz AT 04.03.2020 B1) des BMWi. Das Exportverbot gilt mit sofortiger Wirkung.

Es erfasst auch die Lieferung von der Anordnung erfasste Güter, für welche das BAFA, vor Inkrafttreten dieser Untersagung, bereits eine Genehmigung erteilt hat.


Links:

Gemeinsamer Krisenstab BMI/BMG fällt weitere Beschlüsse

Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung

Quellen:

Bundesministerium für Gesundheit

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

 

Aktuelle Seminartemine

Passend zu diesem Thema bieten wir im Frühjahr 2020 die folgenden Seminare an:

Exportkontrolle in der Praxis - Güter-, Länder- und Personenlisten

Export-Compliance für Fortgeschrittene

 

Aktuelle Hinweise zum Zoll-, und Außenwirtschaftsrecht, sowie anderen Themengebieten, erhalten Sie tagesaktuell auf unserer Homepage unter www.konvent-seminare.de!

Mit freundlichen Grüßen

Cornelius von Eichel-Streiber
Geschäftsführer der KonVent GmbH

KonVent Kongress- & Veranstaltungsmanagement GmbH
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