Warenverkehr mit Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (ESA-Staaten)

Der Warenverkehr mit ESA-Staaten (Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EG-ESA)

Im Amtsblatt (EU) Nr. L 111 vom 24. April 2012 wurde ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (ESA-Staaten) einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits veröffentlicht. Das neue Abkommen ersetzt die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 (MAR) für diese Staaten.

Die Ursprungsregelungen ergeben sich aus Protokoll 1 des Abkommens. Die Anwendung des neuen Abkommens führt insbesondere zu folgenden Änderungen:
•    Im Rahmen der anwendbaren Bestimmungen gewähren sich die Gemeinschaft und die ESA-Staaten gegenseitig Zollpräferenzen.
•    Die Kumulierung mit Vormaterialien der ÜLG und anderer AKP-Staaten gemäß Artikel 3 und 4 des Protokoll 1, ist unter anderem von der Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) abhängig.
•    Darüber hinaus ist der Katalog der Minimalbehandlungen erweitert worden.

Zur Gruppe der ESA-Staaten gehören folgende Länder:
•    Komoren
•    Madagaskar
•    Mauritius
•    Sambia
•    Seychellen und
•    Simbabwe


Die Komoren und Sambia haben das Abkommen jedoch noch nicht unterzeichnet, so dass für diese Länder weiterhin die im Amtsblatt (EU) Nr. L 348 vom 31. Dezember 2007 veröffentlichte Marktzugangsverordnung (MAR) zur Aufrechterhaltung der Handelsregelungen mit bestimmten AKP-Staaten gilt.

Gemäß Mitteilung der Kommission ist das Abkommen ab dem 14. Mai 2012 anwendbar.

Quelle: www.zoll.de

Link: EUR-Lex

Verfasst von: RAin Dr. Nathalie Harksen, Geschäftsführerin der AWB Wolffgang & Harksen Rechtsanwaltsges.mbH, Münster

Seminartipp: Präferenzen durch Ursprungsnachweise & Lieferantenerklärungen