Waffenembargo gegen Russland – Unterlagencodierung bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Russland/Angabe des Ursprungslands bei Waren mit Gemeinschaftsursprung

In der ATLAS-Info ATLAS – Info 4775/14 O 1930 Betrieb – IV 6 – 4775/2014 vom 12.11.2014 informiert das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) wie folgt:

ATLAS Ausfuhr (AES)

Waffenembargo gegen Russland – Unterlagencodierung bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Russland

Der Rat der Europäischen Union hat angesichts der sehr ernsten Lage mit dem Beschluss 2014/512/GASP vom 31. Juli 2014 restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, beschlossen. Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 31. Oktober 2014, die am 7. November 2014 in Kraft getreten ist, wurde das Waffenembargo gegen Russland in nationales Recht umgesetzt.

Ab sofort steht in der Unterlagenliste I0136 folgende neue Unterlage zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung:

3LNA/RU: „Erklärung des Anmelders, dass die Güter nicht vom Waffenembargo nach
§ 74 Abs. 1 Nr. 12 AWV erfasst sind (Russland)“

Die Codierung
3LNA/GN: „Erklärung des Anmelders, dass die Güter nicht vom Waffenembargo nach
§ 74 Abs. 1 Nr. 12 AWV erfasst sind (Republik Guinea)“

wurde aufgrund der Aufhebung des Waffenembargos gegen die Republik Guinea beendet.

ATLAS Einfuhr

Angabe des Ursprungslands bei Waren mit Gemeinschaftsursprung

Laut Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
ist im Feld 34a des Einheitspapiers (Datenfeld „Ursprungsland“ in der IT-Anwendung ATLAS) der Code für das Ursprungsland der angemeldeten Ware anzugeben. Bei (Wieder-) Einfuhr von Waren mit Gemeinschaftsursprung kann der Code EU verwendet werden, bei Waren mit deutschem Ursprung ist DE anzugeben.

In der Vergangenheit kam es bei der Anmeldung des genauen Ländercodes (z.B. FR, etc.) im IT-Verfahren ATLAS zu Problemen, hinsichtlich der Anwendung zolltariflicher Maßnahmen, die den Ursprung EU voraussetzen. Dahingehend wurde eine Systemanpassung vorgenommen, sodass die Anwendung solcher Maßnahmen nun auch bei der Angabe des genauen Ländercodes (z.B. DE statt EU) gesichert ist. Insofern gilt der Ursprung in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft als Ursprung in der EU.

Link: ATLAS-Info ATLAS – Info 4775/14 O 1930 Betrieb – IV 6 – 4775/2014 vom 12.11.2014

Quelle: Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT)

 

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Ermittlung der Unterlagencodierungen mit dem EZT-online