Verschlüsselungstechnologie - Spezialfragen zum Europäischen und US Recht

Immer mehr Industriegüter und –prozesse werden unter Zuhilfenahme von Verschlüsselungstechnik abgesichert und unterstützt. Aktuelle Berichte in der Tagespresse zeigen, wie wichtig die Verschlüsselung in der Datenkommunikation ist. Zugleich werden auch Risiken dieser Technik offenbar. Stimmen nach mehr Kontrollen für Abhörtechnik werden laut. Nicht zuletzt wegen der mehrfachen Anwendungsbereiche sind Hard- und Software sowie Technologie im Verschlüsselungsbereich als sog. Dual-Use-Güter oder auch als Rüstungsgüter eingestuft und sowohl nach US-Recht als auch nach deutschem, bzw. Europäischem Recht bei Ausfuhren und Re-Exporten anzeige- bzw. genehmigungspflichtig.

In der EG-Güterliste (Anhang I zur EG-Dual-Use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur Außenwirtschaftsverordnung wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual-Use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen unterschiedliche güter- bzw. verwendungsbezogene Genehmigungspflichten. Exporteure müssen diese Pflichten vor jeder Ausfuhr prüfen, um nicht gegen außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Die Änderungen des AWG zum 01.09.2013 bringen gerade bei Verstößen gegen Ausfuhrgenehmigungspflichtgen Verschärfungen mit sich.

Aufgrund zahlreicher Nachfragen aus unserem Kundenkreis haben wir im Herbst das Thema Verschlüsselung mit Spezialseminaren auf die Agenda genommen.

Das Spezialseminar „Praxis der Klassifizierung von Gütern der Verschlüsselungstechnik“ am 09.10.2013 in München und am 15.10.2013 in Münster bildet die folgenden Punkte ab:

  • Grundsätze und Hilfsmittel für die Gütereinordnung
  • Systematik der Güterlisten, Definitionen, inhaltliche Erläuterungen
  • Aufbau von Listennummern, Arten von Anmerkungen, unbest. Rechtsbegriffe
  • Erfassung von Bestandteilen sowie Zubehör und „Bestandteilregelung“
  • Erläuterungen zu Kategorie 5, Teil 2 „Informationssicherheit“ (u.a. Kontrolltext,
  • Allgemeine Software-Anmerkung, Kryptotechnik-Anmerkung, Anmerkung 4,
  • Kryptografische Freischaltung, Mikroprozessor-Karten)
  • Allgemeine Genehmigungen (insbesondere AG 16)
  • Erfassung von Technologie und Allgemeine Technologie-Anmerkungen
  • Behandlung von zahlreichen Übungsbeispielen aus Kategorie 5, Teil 2

Das Spezialseminar „Complying with U.S. Export Controls on Technology and Encryption” am 28.November in Frankfurt und 29. November in München bildet folgende Themenschwerpunkte ab:

  • Definition of technology and software under the EAR
  • Jurisdiction/publicly available/de minimis
  • Foreign direct product rule
  • License exceptions TSU (technology/software unrestricted), BAG (baggage) and TMP
  • (temporary export)
  • List-based license exceptions TSR (technology/software restricted) and STA (strategic
  • trade authorization)
  • Encryption controls under the EAR
  • Definition/de minimis
  • License Exception TSU for encryption technology and publicly available source code/object code
  • License Exception ENC and mass market requirements
  • Encryption licensing arrangements

Notieren Sie schon jetzt diese Termine für Ihre Exportkontrollbeauftragten und Ihre IT-Verantwortlichen. Gern stehen wir zu Fragen zur Verfügung und reichen Ihre Spezialfragen zu den Inhalten im Vorfeld auf Wunsch an die Dozenten weiter!