Neue Infos vom BAFA!

Wir möchten Sie informieren, dass das BAFA einen unverbindlichen Überblick über die Änderungen im Anhang I durch Verordnung (EU) Nr. 388/2012 des Rates (Dual Use Güterliste) veröffentlicht hat.
Das BAFA teilt mit, dass mit der Verordnung (EG) Nr. 388/2012 vom 19.04.2012 der Anhang I und der der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-Use-Verordnung) neu gefasst und veröffentlicht wird. Bei diesen Listen handelt es sich um die im Sprachgebrauch als „Dual Use Güterlisten“ bezeichnete Listen.
Die Änderungen resultieren aus Vereinbarungen der internationalen Exportkontrollregime und der sprachlichen Überarbeitung einiger Listennummern.
Die vom BAFA veröffentlichte Tabelle gibt einen Überblick über alle Listennummern, die sich mit der Verordnung (EG) Nr388/2012 ändern. Bei Änderungen in der Nummerierung steht in der linken Spalte die neue bzw. geänderte Listennummer gemäß der Verordnung (EG) Nr388/2012. In der rechten Spalte werden die Änderungen kurz beschrieben.
Um die Änderungen im Detail nachvollziehen zu können, ist ein Vergleich des geänderten Listentextes mit dem zuvor gültigen Text angebracht.


Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle


Link: Änderungsüberblick im Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 388/2012


Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE, Münster

Seminartipp: Exportkontrolle in der Praxis – Güter-, Länder- und Personenlisten