Merkblatt des BAFA zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union

Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) hat am 03.07.2013 in einem Merkblatt die exportkontrollrelevanten Punkte aufgegriffen und praxisnah erläutert, die im Zusammenhang mit dem Beitritt Kroatiens zur EU klärungsbedürftig sind.

Das BAFA erläutert auf 10 Seiten anschaulich, dass dem EU-Beitritt Kroatiens eine Vielzahl rechtlicher Auswirkungen folgen. Aus diesem Grunde sei es notwendig, dass sich alle im Bereich der Exportkontrolle tätigen Personen und Unternehmen rechtzeitig und möglichst umfassend über die Änderungen der exportkontrollrechtlichen Bestimmungen informierten.

Das BAFA Merkblatt bietet einen ersten Überblick über alle relevanten exportkontrollrechtlichen Folgen des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union.

Zu diesem Zweck ist das Merkblatt in drei Teile untergliedert.

In Teil I wird die durch den Beitritt Kroatiens geänderte Rechtslage im Bereich der Exportkontrolle und die Folgen des Beitritts für bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen skizziert.

Teil II enthält eine Übersicht über die durch den Beitritt hervorgerufenen Änderungen in der exportkontrollrechtlichen Praxis.

Abschließend enthält Teil III des Merkblattes eine Checkliste für die Prüfung von Ausfuhren in die Republik Kroatien ab dem 1. Juli 2013.

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) auf www.ausfuhrkontrolle.info

Link: Merkblatt Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union

Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster