Kleinwaffen: Export von Munition stark angestiegen

Die Bundesregierung hat in den ersten sechs Monaten diesen Jahres Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von etwa vier Milliarden Euro erteilt. Davon gingen 42,5 Prozent an EU, Nato und Nato-gleichgestellte Länder. Das geht aus dem Zwischenbericht über Rüstungs­exporte hervor, den das Kabinett beschlossen hat.

Weiteres Ergebnis des Rüstungsexportberichtes: Im ersten Halbjahr 2016 hat Deutschland weniger Kleinwaffen exportiert, dafür aber sehr viel mehr Munition. Der Gesamtwert der Genehmigungen von Kleinwaffen belief sich im ersten Halbjahr 2016 auf 11,6 Mio. Euro (erstes Halbjahr 2015: 12,4 Mio. Euro). Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen hingegen hat sich in diesem Jahr verzehnfacht. Der Wert der Genehmigungen für Munition stieg laut Bericht von 27 Millionen auf 283,8 Millionen Euro. Die wichtigsten drei Bestimmungsländer für Genehmigungen für Kleinwaffen waren Frankreich, Irak und Polen.

Die Bundesregierung hält an den strengen Regeln der Exportkontrolle für Rüstungsgüter fest. Für den Export von Kleinwaffen finden besonders strenge Regelungen der Kleinwaffen­grundsätze verbindliche Anwendung. Darüber hinaus hat die Bundesregierung rechtliche Grundlagen dafür geschaffen, Kontrollen vor Ort durchführen zu können. Sie ermöglichen insbesondere den Verbleib von Kleinwaffen effektiver zu kontrollieren.

Der Export von Kleinwaffen birgt Risiken und Wirtschaftshemmnisse für die wehr­technische Industrie, den Waffenhandel und Spediteure. Die Frage, inwieweit deutsche Unternehmen von den derzeit geltenden EU-Vorschriften betroffen sind, ist häufig unklar. Die einzelnen Regelungen und deren Auswirkungen auf Wirtschaftsbeteiligte sind zu intransparent, als dass alle Betroffenen rechtssicher agieren könnten. Den rechtssicheren Umgang mit allen wesentlichen Vorschriften zu Waffen und Munition im nationalen wie europäischen Kontext erlernen Sie in unserem Seminar

// Regulierungschaos bei Feuerwaffen: Auswirkungen von EU-Vorschriften auf Industrie und Handel

Darstellung der Risiken und Wirtschaftshemmnisse für Wirtschaftsbeteiligte (Industrie, Handel, Logistik), die durch aktuelle Vorschriften entstehen

Nächste Termine: 14.11.2016 in Hamburg // 22.11.2016 in München


Links:

Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2016


Quelle:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie


Verfasst von:

Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster