Iran Sanctions Update: Verlängerung der von den 5+1 Staaten beschlossenen Lockerungen der Sanktionen gegen Iran

Das U.S. Department of the Treasury ließ am 25.11.2014 durch das Office of Foreign Assets Control (OFAC) bekannt geben, dass die im Januar 2014 zwischen den 5+1 Staaten (USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China) und Iran beschlossenen Lockerungen der Sanktionen gegen Iran, die im Juli 2014 bis zum 24.11.2014 verlängert worden waren, erneut bis zum 30.06.2015 verlängert werden.

Am 24.11.2014 trafen sich Vertreter der 5+1 Staaten und verständigten sich darauf, die gegenseitigen Zugeständnisse weiter aufrecht zu erhalten, um eine langfristige Umsetzung des im Januar 2014 festgelegten Joint Plan of Action (JPOA) und weitere Verhandlungen diesbezüglich möglich zu machen. Im Gegenzug zu den Lockerungen der Sanktionen gegen Iran durch die 5+1 Staaten verpflichtet sich dieser, sein Atomprogramm einzuschränken und ausschließlich friedlich zu nutzen. Die USA behalten sich das Recht vor, die Lockerungen wieder aufzuheben, sollte der Iran sich nicht an seine Verpflichtungen halten.

Informationen zu den Auswirkungen der Verlängerung auf die Genehmigungspolitik der USA finden Sie im Resource Center auf der Website des U.S. Department of the Treasury:

Extension of the Implementation of the Joint Plan of Action Reached On November 24, 2013 Between The P5+1 and The Islamic Republic of Iran

Quelle: U.S. Department of the Treasury

Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster

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