GASP Beschluss über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

Im Amtsblatt der EU wurden mit heutigem Datum folgender GASP Beschluss veröffentlicht:

Beschluss 2011/782/GASP des Rates vom 1. Dezember 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/273/GASP

Syrien:

Die Verbote und die Erweiterungen der restriktiven Maßnahmen in Bezug auf verschiedenste Wirtschaftsbereiche (in Bezug auf Rüstung, Software, Mobilfunk, Rohöl, Erdölerzeugnisse, Finanzmittel, Kredite, Darlehen, Beteiligung am Bau neuer Kraftwerke zur Erzeugung von Strom in Syrien,  technische Unterstützung oder finanzielle Mittel oder finanzielle Hilfe für den Bau neuer Kraftwerke zur Erzeugung von Strom in Syrien, Auszahlungen durch die EIB etc).

Zu den Details empfehlen wir die aufmerksame Lektüre des GASP Beschlusses unter dem u.a. Link.

Link: BESCHLUSS 2011/782/GASP DES RATES vom 1. Dezember 2011 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/273/GASP

Quelle: EUR-Lex

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