BAFA veröffentlicht neue Merkblätter zu den Allgemeingenehmigungen

Neue Merkblätter zu Allgemeinen Genehmigungen und den diesbezüglichen Registrier- und Meldeverfahren

Mit dem in Kraft Treten neuer Allgemeiner Genehmigungen der Union mit der Verordnung (EU) Nr. 1232/2011 für bestimmte Ausfuhren von Dual-use Gütern wurden die nationalen Allgemeinen Genehmigungen für Dual-use Güter geändert und die diesbezüglichen Registrier- und Meldeverfahren für alle Allgemeinen Genehmigungen neu gestaltet.
In Umsetzung der Intra-EU-Verteidigungsgüterrichtlinie (Richtlinie 2009/43/EG) traten ebenfalls neue Allgemeine Genehmigungen im Bereich der Rüstungsgüter in Kraft. Anlässlich dieser Änderungen veröffentlicht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) drei neue Merkblätter über die Nutzung der Allgemeinen Genehmigungen und der diesbezüglichen Registrier- und Meldeverfahren.


Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle  


Link: Merkblatt zu Allgemeinen Genehmigungen und den diesbezüglichen Registrier- & Meldeverfahren

 


Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE, Münster