Aktualisierung des BMF-Merkblattes zu den Genehmigungscodierungen bei der Ausfuhr

Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr
(Version 3.5.1 - Stand: 16. Mai 2012)
Ziel dieses Merkblatts ist es, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die zollrechtlich vorgeschriebenen Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben. Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.
Das Merkblatt basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 3.5. - Stand: 28. März 2012 - seine Gültigkeit. Dieses Merkblatt wird im Turnus von drei Monaten aktualisiert. Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.
Seit 13.12.2010 ist die elektronische Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), die nach dem 12.12.2010 ausgestellt oder verlängert wurden, möglich.


Gliederung:


1. Welche Funktionalitäten bieten die elektronische Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren?
2. Welchen Rechtsstatus hat die elektronische Anmeldung von Ausfuhren?
3. Welche Vereinfachungen und Pflichten ergeben sich für den Ausführer und den Anmelder aus der elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren seit dem 13.12.2010?
4. Welche außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflichten sind bei Ausfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union zu beachten?
5. Wie erfolgt die Umsetzung der Ausfuhrgenehmigungspflichten im Elektronischen Zolltarif (EZT)?
6. Welche Genehmigungsformen gibt es und welche werden abgeschrieben?
7. Was versteht man unter einem „Nullbescheid“ des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)?
8. Was ist bei der elektronischen Anmeldung von Ausfuhrgenehmigungen zu beachten?
9. Wie wird elektronisch abgeschrieben?
10. Was ist bei der Ausfuhr in Teilsendungen zu beachten?
11. Elektronische Abschreibung von Kleinstmengen
12. Welche Bedeutung haben Genehmigungscodierungen und wo sind diese abrufbar?
13. Überblick über die wichtigsten Codierungen für Ausfuhrgenehmigungstatbestände im Außenwirtschaftsrecht
14. Elektronische Anmeldung und Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen bei technischen Störungen und im Rahmen des Ausfallkonzepts
15. Was geschieht, wenn zu einer elektronisch angemeldeten Ausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) kein Genehmigungs-Datensatz vorhanden bzw. abrufbar ist?
16. Wie ist zu verfahren, wenn in ATLAS Plausibilitätsverletzungen zu Ausfuhrgenehmigungen angezeigt werden, die die Entgegennahme oder Annahme der elektronischen Ausfuhranmeldung verhindern?
17. Wie erfolgt die elektronische Nacherfassung von Abschreibungsdaten zu den auf Ausfuhrgenehmigungen in Papierform vorgenommenen Abschreibungen?
18. Weitere Informationen/Ansprechpartner


Quelle: www.zoll.de


Link: Aktualisiertes Merkblatt des BMF zu den Genehmigungscodierungen bei der Ausfuhr


Verfasst von: RAin Dr. Nathalie Harksen, Geschäftsführerin der AWB Wolffgang & Harksen Rechtsanwaltsges.mbH, Münster