Aktualisierung der Kurzdarstellung Exportkontrolle

Die Kurzdarstellung Exportkontrolle des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet eine erste Orientierung über die Regelungen des deutschen und europäischen Exportkontrollrechts. Zur Erleichterung des Einstiegs in das System der Exportkontrolle werden zunächst die bestehenden Verbote, insbesondere Embargos, dargestellt und danach die bestehenden Genehmigungspflichten für Ausfuhren, Verbringungen sowie für sonstige Transaktionen erläutert. Im Anschluss hieran wird ein Überblick über das Antrags- und Genehmigungsverfahren im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gegeben. Abschließend werden weitere Informationsquellen und -materialien beschrieben.

Mit der am 3. September 2013 veröffentlichten Neuauflage werden die maßgeblichen Entwicklungen im Exportkontrollrecht der letzten Jahre wiedergegeben. Neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage hinsichtlich Ausfuhren und Verbringungen wird insbesondere ein Überblick über die folgenden aktuellen Änderungen geboten:

1.     Die Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

2.     Einführung neuer Allgemeinen Genehmigungen Nr. 26 und 27

3.     Aktualisierung der Embargobestimmungen

4.     Die Feuerwaffenverordnung

Link: Kurzdarstellung Exportkontrolle

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster