Änderungen der restriktiven Maßnahmen gegen die DVR Korea und Simbabwe

Im Amtsblatt der EU vom 28. März 2013 wurden Änderungen von restriktiven Maßnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie Simbabwe bekanntgemacht.

Zum einen wurden die Verordnung (EU) Nr. 296/2013 vom 26. März 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und die Verordnung (EU) Nr. 298/2013 vom 27. März 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe veröffentlicht.

Link:Amtsblatt der Europäischen Union

Zum anderen wurde der Beschluss 2013/160/GASP des Rates vom 27. März 2013 zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe veröffentlicht, der bereits durch die o.g. VO (EU) Nr. 296/2013 in innerhalb der EU unmittelbar geltendes Recht umgesetzt wurde.

Link:Amtsblatt der Europäischen Union

Quelle: EUR-Lex