Änderung des Embargos gegen Simbabwe

Verordnung (EG) Nr. 412/2007 der Kommission vom 16. April 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen

gegenüber Simbabwe

 

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 enthält eine Liste der Personen, deren wirtschaftliche Ressourcen gemäß der Verordnung eingefroren werden. Mit dem Beschluss 2007/235/GASP des Rates wird der Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2004/161/GASP geändert.

 

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird daher wie folgt geändert:

 

1. Folgende natürliche Personen werden hinzugefügt:

 

a) Dokora, Lazarus; Stellvertretender Minister für höhere Bildung und Hochschulen, geb. 3.11.1957.

b) Georgias, Aguy; Stellvertretender Minister für Wirtschaftsentwicklung, geb. 22.6.1935.

c) Maluleke, Titus; Stellvertretender Minister für Bildung, Sport und Kultur.

d) Mutinhiri, Tracey; Stellvertretender Minister für Einheimischenförderung (ehemaliger Stellvertretender Senatssprecher).

e) Mzembi, Walter; Stellvertretender Minister für Wasserwirtschaft und Infrastrukturentwicklung, geb. 16.3.1964.

 

2. Folgende weitere Änderungen werden vorgenommen:

 

a) Der Eintrag „Chapfika, David; Stellvertretender Minister für Finanzen (früher Stellvertretender Minister für Finanzen und Wirtschaftsentwicklung), geb. 7.4.1957“ erhält folgende Fassung:

Chapfika, David; Stellvertretender Minister für Landwirtschaft (ehemaliger Stellvertretender Minister für Finanzen), geb. 7.4.1957.

b) Der Eintrag „Gumbo, Rugare Eleck Ngidi; Minister für Wirtschaftsentwicklung (früher Staatsminister für staatliche Unternehmen und halbstaatliche Einrichtungen im Amt des Präsidenten), geb. 8.3.1940“ erhält folgende Fassung:

Gumbo, Rugare Eleck Ngidi; Minister für Landwirtschaft (ehemaliger Minister für Wirtschaftsentwicklung), geb. 8.3.1940.

c) Der Eintrag „Made, Joseph Mtakwese; Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (früher Minister für Land, Landwirtschaft und Wiederansiedlung im ländlichen Raum), geb. 21.11.1954“ erhält folgende Fassung:

Made, Joseph Mtakwese; Staatsminister für Agrotechnik und Mechanisierung der Landwirtschaft (ehemaliger Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung), geb. 21.11.1954.

d) Der Eintrag „Mangwana, Paul Munyaradzi; Staatsminister (früher Minister für den öffentlichen Dienst, Arbeit und

soziale Wohlfahrt), geb. 10.8.1961“ erhält folgende Fassung:

Mangwana, Paul Munyaradzi; Staatsminister für Einheimischenförderung, geb. 10.8.1961.

e) Der Eintrag „Marumahoko, Rueben; Stellvertretender Minister des Inneren (früher Stellvertretender Minister für die

Entwicklung im Bereich Energie und Strom), geb. 4.4.1948“ erhält folgende Fassung:

Marumahoko, Reuben; Stellvertretender Außenminister (ehemaliger Stellvertretender Minister des Inneren), geb. 4.4.1948.

f) Der Eintrag „Matshalaga, Obert; Stellvertretender Außenminister“ erhält folgende Fassung:

Matshalaga, Obert; Stellvertretender Minister des Inneren (ehemaliger Stellvertretender Außenminister), geb. 21.4.1951 in Mhute Kraal — Zvishavane, Simbabwe.

g) Der Eintrag „Mumbengegwi, Samuel Creighton; ehemaliger Minister für Industrie und Internationalen Handel, geb. 23.10.1942“ erhält folgende Fassung:

Mumbengegwi, Samuel Creighton; Minister für Finanzen (ehemaliger Staatsminister für Einheimischenförderung), geb. 23.10.1942.

h) Der Eintrag „Murerwa, Herbert Muchemwa; Minister für Finanzen (früher Minister für höhere Bildung und Hochschulen), geb. 31.7.1941“ erhält folgende Fassung:

Murerwa, Herbert Muchemwa; ehemaliger Minister für Finanzen, geb. 31.7.1941.

i) Der Eintrag „Ndlovu, Sikhanyiso; Stellvertretender Sekretär für Kommissariat im Politbüro der ZANU (PF), geb. 20.9.1949“ erhält folgende Fassung:

Ndlovu, Sikhanyiso; Minister für Information und Öffentlichkeit (ehemaliger Stellvertretender Minister für höhere Bildung und Hochschulen), geb. 20.9.1949.

j) Der Eintrag „Nguni, Sylvester; Stellvertretender Minister für Landwirtschaft, geb. 4.8.1955“ erhält folgende Fassung:

Nguni, Sylvester; Minister für Wirtschaftsentwicklung (ehemaliger Stellvertretender Minister für Landwirtschaft), geb. 4.8.1955.

k) Der Eintrag „Udenge, Samuel; Stellvertretender Minister für Wirtschaftsentwicklung“ erhält folgende Fassung:

Udenge, Samuel; Staatsminister für staatliche Unternehmen (ehemaliger Stellvertretender Minister für Wirtschaftsentwicklung).