Änderung der restriktiven Maßnahmen gegen die Republik Guinea-Bissau

Im Amtsblatt der EU vom 19. Juni 2013 wurde die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 559/2013 vom 18. Juni 2013 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 337/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen bekannt gegeben.


Mit der vorstehenden Durchführungsverordnung erhält der Eintrag zu der nachstehenden Person in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 folgende Fassung:

Name:  „Major Idrissa DJALÓ

Angaben zur Person:

Staatsangehörigkeit: Guinea-Bissau; Geburtsdatum: 18. Dezember 1954; Offizielle Funktion: Protokollarischer Berater des Stabschefs der Streitkräfte, später Oberst und Protokollchef im Hauptquartier der Streitkräfte; Reisepass: AAISO40158 ausgestellt am: 2.10.2012 in: Guinea-Bissau gültig bis: 2.10.2015

Gründe für die Aufnahme in die Liste: Kontaktperson für das ‚Militärkommando‘, das die Verantwortung für den Staatsstreich vom 12. April 2012 übernommen hat, und eines seiner aktivsten Mitglieder. Einer der ersten Offiziere, die ihre Zugehörigkeit zum ‚Militärkommando‘ öffentlich bekannt haben; Unterzeichner eines seiner ersten Communiqués (Nr. 5 vom 13. April 2012). Major Djaló gehört ferner dem militärischen Nachrichtendienst an.

Datum der Bezeichnung: 18.7.2012

Link: DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 559/2013 DES RATES vom 18. Juni 2013 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea- Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen

Zudem wurde der dieser Durchführungsverordnung zugrunde liegende Durchführungsbeschluss 2013/293/GASP vom 18. Juni 2013 bekannt gegeben.

Link: DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2013/293/GASP DES RATES vom 18. Juni 2013 zur Durchführung des Beschlusses 2012/285/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen

Quelle: EUR-Lex

 

 

Verfasst von: Matthias Merz, Geschäftsführer der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, Münster